ÖVP/Grüne behaupten: Der Impfzwang ist zulässig und verhältnismäßig. FPÖ-Vorsitzender Herbrt Kickl ist da anderer Meinung.
„Wahr ist dagegen für Kickl:
Die allgemeine Corona-Impfpflicht ist ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und nach den Maßstäben, welche die Regierung selbst anlegt, nicht gerechtfertigt. Die Regierung hat drei Punkte aufgezählt, warum sie glaubt, dass der allgemeine Impfzwang rechtlich zulässig sei: der Schutz der öffentlichen Gesundheit, um aus der Pandemie herauszukommen. Das Mittel muss ein wirksames sein, das tatsächlich auch wirkt. Der Eingriff muss verhältnismäßig sein. Es darf also keine anderen Mittel geben, um die Pandemie zu beenden und dieses Virus zu bekämpfen.
All das haben sie angeblich geprüft. Tatsächlich aber – und das ist der wesentliche Unterschied zur immer wieder zitierten Pockenimpfung – sorgen die verfügbaren Impfstoffe eben nicht für eine sterile Immunität. Sie rotten Corona nicht aus. Und es sind immer mehr Medikamente am Start. Der allgemeine Impfzwang ist also nicht verhältnismäßig und nicht gerechtfertigt. Und es ist völlig offen, wann diese Zwangsmaßnahme enden soll.
Wie viele „Booster“-Impfungen soll es noch geben – zwei, drei, vier, fünf, sechs… Nach wie vielen Corona-Impfungen ist die Pflicht zu Ende? Das alles wissen wir nicht. Die Regierung ist auch bis heute nicht willens oder in der Lage, gesammelt transparente, ehrliche und einheitliche Daten zur Immunisierungsrate insgesamt zur Belegung der Krankenanstalten mit nicht geimpften, genesenen oder geimpften – wie oft ist da auch die Frage – Menschen vorzulegen. Und der allgemeine Impfzwang ist außerdem ein gewaltiger Vertrauensbruch: ÖVP, Grüne, SPÖ, Neos haben noch vor kurzem behauptet, sie seien gegen diesen Impfzwang. Jetzt beschließen diese vier Parteien den Impfzwang“.
Ein Kommentar aus Facebook (Nicht geändert, Schreiber bekannt!):
..diese Spaltung der Bevölkerung ist geplant von anfang an durch diese intensive Mediengesellschaft….die mitmachen und diesen psycho Terror gegen die eigene Bevölkerung an schüren….es ist unglaublich man hat aus der Geschichte wirklich nichts gelernt….denn es betrifft jeden einzelnen….great Reset…will man nicht aufwachen und Sachen hinterfragen oder ist man so naiv…..und dann jammern wenn’s zu spät ist für viele Menschen die zu schaden kommen ..denn der nächste Lockdown wird dies noch beschleunigen…..ob jetzt 5.1.2022 oder am 10.1.2022 ……wacht’s a mal auf verdammt es geht um jeden nicht wahr ist geimpft oder nicht……miteinander…hat man Angst vor der Wahrheit….
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