Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ -Tierschutzpartei konnte bei den Wahlen vom 12.02.2023 ihr Ergebnis von 2021 berlinweit mit Blick auf die Zweitstimmen um 0,2 Prozentpunkte verbessern und liegt jetzt bei 2,4 Prozent. Bei den Erststimmen erreichte sie sogar 2,9 Prozent. Angesichts der geringen Wahlbeteiligung und der politischen Polarisierung bei dieser Wahl, die für alle anderen Parteien links der Mitte zu Verlusten geführt hat, ist dies ein erstaunliches Ergebnis. Es zeigt, dass die Erfolge der Tierschutzpartei nicht einer vorübergehenden Mobilisierung entsprangen, sondern durchaus nachhaltig sind. Die Tierschutzpartei ist in Berlin in einer relativ stabilen Wählerschaft von 2,5 bis 3 Prozent angekommen.
Bei den Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlungen wurden die Ergebnisse weitgehend bestätigt. Weiterhin wird die Tierschutzpartei in Spandau als Fraktion mit drei Abgeordneten vertreten sein (ein Abgeordneter ist hier von der SPD übergewechselt) und in Lichtenberg und Treptow-Köpenick mit jeweils zwei Abgeordneten. Nur in Marzahn-Hellersdorf führen Verluste von 0,6 Prozent dazu, dass die Tierschutzpartei ihr drittes Mandat verliert und damit leider auch den Fraktionsstatus. Dies ist angesichts der intensiven Fraktionsarbeit, die hier für mehr Tier- und Umweltschutz geleistet wurde, besonders bedauerlich.
Nur 110 Stimmen fehlten der Partei in Reinickendorf für den Einzug ins Bezirksparlament. Hier konnte sie gegenüber 2021 nochmals zulegen und kam auf 2,93 Prozent.
Ermutigend ist, dass die Erfolge der Tierschutzpartei mittlerweile auch medial wahrgenommen werden. So konstatiert der Tagesspiegel: „Bei fünf Bezirkswahlen, die gemeinsam mit der Abgeordnetenhauswahl wiederholt wurden, landete die Tierschutzpartei sogar vor der FDP.“
Alle Mandatsträger:innen krempeln nun die Ärmel hoch und machen sich wieder an die Arbeit. Die Tierschutzpartei, die in diesen Tagen ihren 30. Geburtstag feiert, sieht sich im Aufwind. Der Weg ist steinig, doch die stetige Zunahme der Mandate auf kommunaler Ebene (bundesweit sind es gegenwärtig 36) zeigt: Immer mehr Bürger:innen begreifen, dass sich hier eine Alternative bietet, die es mit Tierrechten ernst meint. Die beim Klima- und Umweltschutz keine faulen Kompromisse eingeht. Die soziale Missstände mit Herz und Verstand anpackt. Eine Partei, deren Blick weiter reicht als nur bis zum Ende einer Wahlperiode.
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