Europa muss sich strategisch besser aufstellen, wenn es eine Zukunft haben will, ist Daniela Schwarzer überzeugt. Gruppen von Staaten sollten gemeinsam voran gehen, statt ihre Energie in der Auseinandersetzung mit Störenfrieden zu verschwenden.
Europa steht vor einem Make-it-or-Break-it-Moment. Nie waren die inneren Fliehkräfte so stark, nie der äußere Druck auf die Europäische Union und ihre Mitglieder so groß. Die Union steckt in einem Systemkonflikt mit autoritären Regimen wie China und Russland. Wenn sie ihre „letzte Chance“ nicht ergreift und die politisch Verantwortlichen nicht die Weitsicht haben, die EU so zu stärken, dass sie im Innern zusammenhält, könnte sie zerbrechen. Die renommierte Europaexpertin und Politikberaterin Daniela Schwarzer analysiert so nüchtern wie überzeugend: Der Zusammenhalt und die Handlungsfähigkeit Europas müssen intern gestärkt werden, und nach außen muss Europa viel strategischer auftreten.
Schwarzer schildert zunächst die internationalen Herausforderungen, vor denen die Europäer heute stehen – in einer Welt des Großmächtewettbewerbs, in der geopolitische und geoökonomische Auseinandersetzungen immer härter werden. Danach geht es darum, wie es zwischen den EU-Mitgliedern aussieht. Über 15 Jahre wurde die EU immer wieder von existenziellen Krisen erschüttert – Wirtschaftskrise, Migrationskrise, Brexit. Sie haben die Gemeinschaft zwar nicht zerstört, aber geschwächt und Unsicherheit und sozialen Druck erhöht sowie anti-europäische Kräfte erstarken lassen. All das belastet die Entscheidungsfähigkeit der EU heute, verursacht politische Spannungen und fehlenden Gemeinschaftssinn. Gleichzeitig intervenieren China und Russland massiv, um unser offenes Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell ebenso zu zermürben wie unseren Zusammenhalt.
Was kann Europa tun, um sich auch künftig als Gemeinschaft zu behaupten? Schwarzer ist überzeugt: Es fehlt nicht an Ideen, es fehlt an Entscheidungs- und Führungsstärke in einer Union mit 27 Mitgliedsstaaten, die viel zu oft viel zu stark mit sich selbst beschäftigt ist. Europa wird nicht mehr – wie im kalten Krieg – vom Kommunismus bedroht, sondern durch ein komplexes Geflecht der Abhängigkeiten. Es ist klar, so Schwarzer, dass die Gemeinschaft eigenständiger werden muss, denn eine stabile EU wäre den USA ein stärkerer Partner im Systemkonflikt und könnte globale Gestaltungsaufgaben wie die Bekämpfung des Klimawandels viel wirksamer mitübernehmen. Die rapide fortschreitende Digitalisierung sozial- und demokratieverträglich zu gestalten ist die zweite große Herausforderung. Die EU muss technologische Wettbewerbsfähigkeit und Handlungsautonomie zurückgewinnen, um ihre Wirtschaftskraft und politische Unabhängigkeit zu erhalten. Noch hat Europa die Chance, im globalen Wandel nicht zum Spielball zu werden, sondern mitzugestalten. Dafür ist es jetzt nicht zu spät. Aber nicht mehr sehr lange.
Die Autorin
Dr. Daniela Schwarzer leitet seit Mai 2021 die Open Society Foundations in Europa und Eurasien, die weltgrößte Stiftung, die sich für Rechtstaatlichkeit, Demokratie und offene Gesellschaften einsetzt. Sie ist zudem im Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), die sie von 2016 bis 2021 als Direktorin neu aufstellte. Seit 2020 ist sie Sonderberaterin des Außenbeauftragten der Europäischen Union, Josep Borrell. Die gefragte Wissenschaftlerin, Rednerin und Kommentatorin berät regelmäßig deutsche und europäische Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft.
Daniela Schwarzer
Final Call
Wie Europa sich zwischen China und den USA behaupten kann
216 Seiten, kartoniert, 22,95 Euro
ISBN 978-3-593-51482-6
Erscheinungstermin: 15. September 2021
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