Das vergangene Jahr war für die österreichische Innenpolitik fast schon ein Unikum. Ein Rücktritt jagte den nächsten, und hohe Regierungsmitglieder und sogar die Bundeskanzler wurden schneller ausgetauscht, als man es aus der Vergangenheit gewohnt war – abgesehen vielleicht vom südlichen Nachbarn Italien. Aber auch in der Bevölkerung haben die Skandale rund um die Kurz-Truppe tiefe Spuren hinterlassen, berichtetr Matthias Hellner im Wochenblick
Hieß es nach dem ach so furchtbaren Ibiza-Skandal: „Nein, so sind wir nicht“, zeigte sich heuer, dass das, was auf der Ferieninsel im Wodka-Bull-Rausch so dahergeredet wurde, auch seine knallharte Umsetzung erfuhr. Allerdings nicht von den Hauptdarstellern besagten Videos, sondern von denjenigen, die mit dem Anspruch antraten, einen „neuen Weg“ in der Politik zu gehen – Sebastian Kurz und sein türkis-schwarzer Klüngel. Was dabei herausgekommen ist, das mußten die Österreicvher auf eigenen Leibe spüren.
„Doch, wir sind so“, zeigte sich allerdings nicht erst heuer im 3-Kanzler-Jahr, sondern schon zuvor beim sogenannten „Ibiza-Untersuchungsausschuss“, der sich immer mehr zum ÖVP-Untersuchungsausschuss entwickelte. Kurz und sein Team führten nämlcih das aus, was Strache im Suff träumte!
Die neue Volkspartei schwamm ganz im alten Fahrwasser. Zwar war bekannt, dass man für Politik und hohe Führungspositionen „Eier braucht“, dass man allerdings Tausende bildliche Anschauungsobjekte auf dem Mobiltelefon bevorraten kann, dürfte die meisten Bürger überrascht haben. Aber bei dem „Beidl-Gate“ des inzwischen gegangenen ÖBAG-Vorstands und Kurz-Intimus Thomas Schmid sollte es nicht bleiben. Die älteren VP-Politiker ahnten schon vor Jahren dass sie mit Kurz einen Versager an ihre Spitze setzten. „Ich bin draufgekommen, dass er von bestimmten Dingen gar nichts weiß. […] Möglicherweise hat ihm das Bildungssystem, das er hatte, keine Inhalte vermittelt.“ erzählte Ex-Vizekanzler Erhard Busek bei einer Podiumsdiskussion beim BSA Generalsekretariat in Wien am 24.09.2019
Politik zum Nachteil der Bürger….
…schrieb der Wochenblick. Nicht ganz passend zur eher prä-pubertären „Babyelefanten“-Sprache der Krisenbewältiger und „-Macher“ zeigten dann diverse weitere Chats einen eher post-pubertären Sprachgebrauch des innersten Kurz-Zirkels. Da wurden in diversen Chats Bürger als „Pöbel“ beschimpft – ungeachtet der Tatsache, dass sie mit ihrem Steuergeld die fürstlichen Gagen und Abfindungen der Politikerverschnitte zahlen – Beamte als „Tiere“ bezeichnet und man machte sich darüber lustig, wie man Kirchenvertreter in die Knie zwingen kann, „devote Liebe soll auch schön sein”, erklärte Blümel gegenüber Schmid. Ebenso tauschte man sich über politische Entscheidungen aus: „Du hast eine Budget Steigerung von über 30 %! Das haben wir NUR für dich gemacht. Über 160 Mio mehr! Und wird voll aufschlagen. Du schuldest mir was :-)))! LG t”, so Schmid an Kurz, der mit „Du Aufsichtsratssammler“ antwortete.
Dass man nebenher versuchte, 1,2 Milliarden für die Nachmittagsbetreuung aufzuhalten um den damaligen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner schlecht dastehen zu lassen und auch erwägte, für die Verhinderung der Entlastung zahlreicher Familien ein ganzes Bundesland „aufzuhetzen“. Dass man den Parteifreund schließlich nur noch als „Arsch“ bezeichnete, während der türkise Klüngel im Hinterzimmer mit Postenbesetzungen dealte und für die Quote „leicht führbare Weiber“ suchte, war alles nur Dienst an der Sache.
Das ÖVP-System geht weiter…
Denn als Kurz schließlich auch den Klubobmann und den ÖVP-Vorsitz zurücklegte, begann in den Ministerien wieder das Stühlerücken wie bei der Reise nach Jerusalem. Schallenberg kehrte ins Außenministerium zurück – immerhin einer der wenigen verbliebenen ÖVP-Minister aus der Anfangszeit der Regierung mit den Grünen – und ins Bundeskanzleramt wechselte der bisherige Innenminister Karl Nehammer. „Warum der Mensch in der Regierung ist weiß – außer den Parteibuchliebhaber Niemand. Hätten schon vor einem Jahr nach dem Attentat von Wien mit 4 Toten und 20 Verletzten zurücktreten müssen! Was der erzählt ist nur das was die Parteibuchbrüdern´hören wollen. Er ist der Kanzler, der nach Kurz Österreich genau so lächerlich macht. Kurz zeigte wenigstens am Ende Ehre und ist zurück getreten. Nehammer mit seinen Grünen Kogler und seiner Komplizin Rendi Wagner bringen Österreich in den Ruin“, ist die Meinung vieler Bürger!
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