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BGH: OnprNews.com

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Reputationsrecht – technische Sperren im Internet möglich?

Das Internet wirkt wie ein 'Zauberwald'. Denn kaum jemand versteht die technischen Zusammenhänge und die technischen Sperren. Deshalb ist es schwierig gegen Informationen vorzugehen,...

Medica 2021: biolitec® vor Ort und online auf biolitec fair.com – Großer Erfolg für biolitec® beim Patentrechtsstreit vor dem BGH zu ELVeS® Radial®

biolitec® auf der Medica Halle 10 Stand H44 - Patent zur Radialsonde vom Bundesgerichtshof beschränkt aufrechterhalten - Neue Messe-Webseite www.biolitec-fair.com mit spannenden News zu...

Günstige Zeit? Schrottimmobilie oder Betongold?

Rechtsfragen rund um Immobilienkäufe als Kapitalanlage und Renditeobjekt - wie die Rechtsordnung Verbraucher in Deutschland schützt. Gastbeitrag von Thomas Friese, Unternehmensberater, Berlin, Oldenburg Mit dem...

BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam!

Erstattung geltend machen! BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam! Erstattung geltend machen! BGH-Urteil vom 27. April 2021 - XI ZR 26/20 Der BGH hat entschieden, dass Klauseln...

BGH: Gebührenerhöhungen von Banken ab 2018 unwirksam!

Erstattung geltend machen! BGH-Urteil vom 27. April 2021 - XI ZR 26/20 Der BGH hat entschieden, dass Klauseln einer Bank unwirksam sind, die ohne inhaltliche Einschränkung...

Große Razzia – kleine Rückgabe

Enttäuschte Betreiber von "Hanf - der etwas andere Bioladen" kamen extra aus München/Wenzel Cerveny: "Landshuter Staatsanwälte kennen Rechtslage nicht"/Er verweist auf Urteil des Bundesgerichtshofes MÜNCHEN/LANDSHUT - Große...

BGH: Einwilligung des Nutzers bei Cookie-Einsatz zwingend erforderlich

BGH-Urteil zum Einsatz von Cookies zwingt Websitebetreiber zum Handeln. Rechtssicherheit können Websitebetreiber mit Hilfe des Consent Manager ("Cookie-Banner") von consentmanager.net erlangen.

Rechtsschutzversicherung: BGH beendet jahrzehntelange Diskussion über Direktanspruch gegenüber dem Anwalt des Versicherungsnehmers

Mit Urteil vom 13. Februar 2020 hat der Bundesgerichtshof (Az. IX ZR 90/19) ein von PASCHEN Rechtsanwälte erstrittenes Urteil des LG Berlin (Az. 5...

Neues BGH-Urteil zur Abrechnung der Mietkaution

Was bedeutet das Urteil in der Praxis "Der Mieterwechsel ist für alle Beteiligten eine sensible Phase", erläutert Axel Wittlinger, Geschäftsführer der Stöben Wittlinger GmbH in...

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