bundestag: OnprNews.com
bundestag
Gesundheit und Wellness
Lebensmittel-Werbeverbote verfassungsrechtlich fraglich
Arbeitsmarkt wird schlanker - Kinder nicht sup.- Die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) geplanten Werbeverbote stehen jetzt auch unter verfassungsrechtlichen Aspekten auf dem...
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Politik und Recht
„Die Politik-Blackbox mit Technologie aufbrechen“
Expertenkommentar zur Verschärfung des Lobbyregistergesetzes Berlin, 20.10.2023 - Der Bundestag hat in der Nacht zum 20. Oktober das Lobbyregistergesetz verschärft. Damit gelten für Lobbyisten im...
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Wirtschaft und Finanzen
WSM schickt Appell nach Berlin: „CBAM darf nachgelagerte Industrien nicht ruinieren“
Ausschuss für Klimaschutz und Energie beschäftigt sich heute mit CO2-Grenzausgleich Düsseldorf/Hagen, 11. Mai 2022. Dass der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) kommt, steht für viele...
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Politik und Recht
Acht Jahre Verzögerung: PETA kritisiert die verspätete Aufnahme einer Genehmigungspflicht für Tierversuche im Tierschutzgesetz ab 1. Dezember
Stuttgart (ots) - Gestern traten die am 25. Juni 2021 im Bundestag beschlossenen Änderungen des Tierschutzgesetzes in Kraft. Die Hauptneuerung besteht darin, dass Tierversuche...
Politik und Recht
Stefan Sauer: „Lieber in die Opposition als eine Regierung mit der SPD“
Matthias Zimmerer, Bürgermeisterkandidat der CDU Ginsheim-Gustavsburg war ebenfalls vor Ort. Am Freitagnachmittag (10. September 2021) um 15:00 Uhr fand ein Treffen der Seniorenunion Groß-Gerau im...
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Politik und Recht
Online-Magazin Telepolis/ Berliner Zeitung am Wochenende / 2-G-Regel: Bundestagsgutachten warnt vor Ausschluss von Ungeimpften
Hannover (ots) - Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat den Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, kritisch bewertet, nicht-geimpfte Bürgerinnen und Bürgern dauerhaft zu...
Politik und Recht
„Wir haben keine Angst vor einer grünen Bundeskanzlerin“, sagt Charlie Grüneberg, Sprecher des Lobbyverbands der deutschen Gaswirtschaft, in der „grünen Ausgabe“ des journalists
Bonn (ots) - Die Initiative "Zukunft Gas", der Branchenverband der deutschen Gaswirtschaft, sieht einer möglichen grünen Bundeskanzlerin gelassen entgegen. Charlie Grüneberg, Sprecher von...
Kunst und Kultur
„Generation Merkel“ und „Auf der Couch“ in der ZDFmediathek
Mainz (ots) - In den letzten Wochen vor der Bundestagswahl 2021 bietet das ZDF im TV und online eine Vielzahl von Wahl-Formaten, die sich...
Politik und Recht
Hanns-Seidel-Stiftung stellt Repräsentativumfrage vor / Politik und Parteiensystem in Bayern im Spannungsfeld von Corona und Bundestagswahl
München (ots) - - Trend zur Briefwahl ungebrochen: 70% der Wähler haben bereits Erfahrung
- Weiteste Wählerkreise von SPD, AfD und Linke...
Politik und Recht
Papierindustrie formuliert Positionen zur Bundestagswahl
Bonn/Berlin (ots) - Eine sichere und wettbewerbsfähige Energieversorgung steht an der Spitze der Forderungen, die die deutsche Zellstoff- und Papierindustrie zur Bundestagswahl formuliert. "Wir...
Politik und Recht
#menschseinstaerken: IB startet politische Kampagne zur Bundestagswahl
Frankfurt am Main (ots) - Stimme für 350.000 Menschen, unter anderem in den Bereichen Arbeitsmarkt, Migration und Entwicklungszusammenarbeit Unter dem Hashtag #menschseinstaerken startet der...
Energie und Umwelt
Neues Klimaschutzgesetz: ECG benennt konkrete Handlungsfelder für Unternehmen
- PPA und Eigenerzeugung von Strom mit großem Potenzial
- CO2-Einsparung langfristig wirtschaftlicher als Kompensation Kehl, 24.06.2021 - Voraussichtlich morgen wird der Bundesrat das neue Klimaschutzgesetz...
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Politik und Recht
Vielfalt der Pestizide oder Vielfalt der Bienen? / Öffentliche Aktion vor dem Bundestag zum Weltbienentag (20. Mai 2021)
Berlin (ots) - PRESSE- UND FOTOTERMIN Ort: Wiese vor dem Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Zeitpunkt: Donnerstag, 20. Mai 2021, 10-13...
Politik und Recht
Stephan Brandner: „Nichts mit Sauberfrau – Baerbock ‚vergaß‘ Einkünfte beim Bundestag zu melden“
Berlin (ots) - Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. Das kam heute ans...
Internet und E-Commerce
Karliczek: Die Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter ist ein Gewinn für Bildungs- und Forschungseinrichtungen
Berlin (ots) - Bundestag hat Anpassungen des Urheberrechts beschlossen/Erleichterungen bei der Nutzung von Werken für die digitale Forschung und Bildung Zur gestrigen Verabschiedung des...
Kunst und Kultur
Missbrauch der Macht: „ZDFzoom“ über Fehlverhalten in der Politik
Mainz (ots) - Die Maskenaffäre erschütterte das Land. Gerade als viele Menschen um ihre Existenz bangten, bereicherten sich Politiker an der Coronakrise. Sind das...
Auto und Verkehr
Bioethanolwirtschaft: Weiterentwicklung der THG-Quote klares Signal für mehr Klimaschutz im Verkehr
Berlin (ots) - Der Bundestag hat das Gesetz zur Weitentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) beschlossen. Damit wird die THG-Quote im Verkehr von derzeit sechs auf...
Gesundheit und Wellness
Corona-Sonderregelungen für Pflegebedürftige und Angehörige: Verlängert bis 30.06.2021
Mainz (ots) - Der Bundestag hat die Verlängerung wesentlicher coronabedingter Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige bis 30. Juni 2021 beschlossen. Im Rahmen des EpiLage-Fortgeltungsgesetzes hat der...
Immobilien
Kündigung von Mietverträgen in der Corona-Krise – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Gut beraten von den Experten der ERGO Group Gerhard H. aus Mannheim:
Wegen der Corona-Krise haben meine Frau und ich finanzielle Engpässe. Müssen wir nun eine...
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Wirtschaft und Finanzen
Auch nach Einschränkung der Sachbezugskarten ist Belonio die zukunftssichere Lösung für Benefits
In seiner heutigen 124. Sitzung hat der Deutsche Bundestag die bisherige Praxis, Sachbezüge über Geldkarten auszuschütten, stark eingeschränkt. In seiner heutigen 124. Sitzung hat der...
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