Justiz: OnprNews.com
Justiz
Politik und Recht
Von Bundeswehr zu Wirecard
Politik braucht Qualität: nur das Austauschen von Köpfen ist zu wenig! Danke vielmals Christine Lambrecht: Niemand hätte es besser hinbekommen als Sie, selbst in der...
PR-News -
Auto und Verkehr
Kia-Rückruf betrifft vom Diesel-Abgasskandal betroffene Modelle Sorento und Sportage
Auch der südkoreanische Autohersteller Kia steckt mitten im Diesel-Abgasskandal. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) veröffentlichte am 28. August 2022 einen Rückruf unter dem Code221026 für über...
Kunst und Kultur
„Wir entlassen neue Steuerzahler“ – Gefängnisleiter über norwegischen Strafvollzug
Hamburg (ots) - "Man kann hier keinesfalls Gefängnisdirektor werden, wenn man sich auf Rache und harte Bestrafung konzentriert", meint Are Høidal, Leiter des norwegischen...
Politik und Recht
Alexander Wolf: „Cum-Ex“: Nicht bekannte Vorermittlungen gegen Scholz kommen ans Licht / Wolf: „Tarnen, täuschen, tricksen“
Berlin (ots) - Eineinhalb Jahre hat die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen gegen Bundeskanzler Olaf Scholz geführt. Der Untersuchungsausschuß zum "Cum-Ex"-Skandal wurde nicht informiert. Die Hamburger Staatsanwaltschaft...
Politik und Recht
Alexander Wolf: Hamburgisches Verfassungsgericht verkennt grundlegend die einschüchternde Wirkung von „Beobachtung“ durch VS-Senator Grote
Berlin (ots) - Das Hamburgische Verfassungsgericht weist die Organklage der AfD-Fraktion gegen Innensenator Andy Grote ab. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019, am 5....
Politik und Recht
Gysi: Gefängnis für Impfverweigerer möglich
Hamburg (ots) - Linken-Politiker: Besser 50 Euro Bonus bei Impfung / Corona-Demonstranten "stellen sich gegen den Staat" / Mehr Regulierung von Social-Media-Plattformen gefordert Bei Einführung...
Politik und Recht
Soziale Netzwerke: Welttierschutzgesellschaft kritisiert Umgang mit Tierleid-Inhalten / Durch Strafgesetzbuch muss auch die Darstellung von Gewalt gegenüber Tieren verboten werden
Berlin (ots) - Die Forderungen nach einer strengeren Regulierung der sozialen Netzwerke nehmen angesichts immer neuer Anlässe wie zuletzt den Enthüllungen der Whistleblowerin Frances...
Politik und Recht
Alexander Wolf: Hamburger Forderungskatalog zur Islampolitik auf Deutschland übertragbar
Berlin (ots) - Laut einem Medienbericht lockert die Bundesregierung die Verfolgung der Taliban - so können Unterstützer der Terrororganisation seit dem 1. Dezember nur...
Kunst und Kultur
Neues Format „Im Visier – Wahre Verbrechen“ startet am 3. Januar im rbb Fernsehen
Berlin (ots) - Uwe Madel präsentiert ab 3. Januar 2022 das neue Format "Im Visier - Wahre Verbrechen" im rbb Fernsehen. Die neue Sendereihe...
Kunst und Kultur
Imperial/CORDIAL: Gesetzestreu gehandelt – Strafverfahren rechtskräftig eingestellt
Linz (ots) - Die Vorwürfe von Cobin Claims gegen das Management der Imperial-/CORDIAL-Gruppe und deren Wirtschaftsprüfer haben sich als haltlos herausgestellt. Die WKStA hatte...
Kunst und Kultur
Linksextreme aus Leipzig rechtfertigen Angriffe auf Neonazis
Hamburg (ots) - Nach einer Reihe von Gewaltübergriffen auf Rechtsextremisten in Sachsen und Thüringen verteidigen Mitglieder der radikalen Linken im Interview mit dem NDR...
Kunst und Kultur
Linksextreme aus Leipzig rechtfertigen Angriffe auf Neonazis
Hamburg (ots) - Nach einer Reihe von Gewaltübergriffen auf Rechtsextremisten in Sachsen und Thüringen verteidigen Mitglieder der radikalen Linken im Interview mit dem NDR...
Mode und Lifestyle
Klagen gegen deutschen Elektroautoanbieter Elaris in Österreich
Wien, Ludwigshafen (Deutschland) (ots) - - Kein Distributionsrecht für E-SUV Elaris Beo in Österreich
- Zivilklage wegen „unlauteren Wettbewerbs“ am Handelsgericht Wien
- Sachverhaltsdarstellung an die...
Kunst und Kultur
WEISSER RING führt Anwaltsliste ein und zertifiziert qualifizierte Opferanwältinnen und Opferanwälte
Mainz (ots) - In Zukunft finden Opfer auf einen Blick qualifizierte Rechtsberatung WEISSER RING bietet jetzt Anwaltsliste und Zertifizierung für qualifizierte Opferanwältinnen und Opferanwälte an ...
Wirtschaft und Finanzen
Corona-Betrüger schaffen Millionen beiseite
Berlin (ots) - Staatsanwaltschaft Berlin beziffert Schaden durch jüngste Betrugsfälle bei Corona-Hilfsprogrammen auf zweistelligen Millionenbetrag // Ermittlungen in zwei "Komplexen" Bei den jüngsten Betrugsfällen...
Kunst und Kultur
Antisemitismus im Fußball / Gedenkstätte Bergen-Belsen und Jüdischer Weltkongress legen Leitfaden vor / Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza nimmt Broschüre entgegen
Hannover (ots) - Antisemitische Beschimpfungen, Bedrohungen und gewalttätige Übergriffe gegen jüdische und nicht-jüdische Vereine, Spielerinnen und Spieler und deren Fans sind sowohl im Profifußball...
IT und Software
Belgiens Justizbehörde setzt auf digitalen Fortschritt mit Extreme Networks
Dank einer 20-fach beschleunigten Konnektivität kann die belgische Justiz nun Gerichtsverhandlungen und Haftanstaltsbesuche remote abhalten und Informationen zwischen Diensten und Anwendungen sicher austauschen. FRANKFURT A.M./SAN...
PR-News -
Kunst und Kultur
Neue phoenix-Reihe „Alles, was Recht ist“ ab sofort in der ARD-Mediathek und auf phoenix.de abrufbar
Bonn (ots) - War es in Ordnung, den Wettermoderator Jörg Kachelmann 2010 vier Monate in Untersuchungshaft zu nehmen? Warum endete Deutschlands spektakulärster Kunstfälscher-Prozess gegen...
Kunst und Kultur
ZDFzeit: Der Fall Nawalny – Putin, das Gift und die Macht
Mainz (ots) - Am 20. August 2020 brach Kreml-Gegner Alexej Nawalny auf dem Flug nach Moskau zusammen - das war der Beginn eines internationalen...
Handel und Dienstleistungen
BGH-Urteil: Lange überfälliger Schritt für legalen Verkauf von Nutzhanfprodukten
Düsseldorf (ots) - Der Bundesgerichtshof hat den Weg für einen straffreien Verkauf von Nutzhanfprodukten freigemacht. Dafür musste der Düsseldorfer Hanfunternehmer und Pionier der Nutzhanfindustrie...
Kunst und Kultur
Die „schonungslose Aufarbeitung“ des Missbrauchs: Aktion vor dem Kölner Dom
Köln (ots) - Am morgigen Donnerstag wird das zweite Gutachten zum sexuellen Missbrauch im Erzbistum Köln veröffentlicht. Seit dem heutigen Mittwoch demonstrieren das "Aktionsbündnis...
Wirtschaft und Finanzen
Münchner Polizei ermittelte schon 2015 gegen Marsalek
Berlin (ots) - Kommissarin ermittelte auf Basis von Rechtshilfeersuchen der US-Regierung wegen möglicher Beihilfe zu unerlaubtem Glücksspiel / Staatsanwaltschaft München beendete Ermittlungen mangels Tatverdacht...
Politik und Recht
Staatsanwaltschaft Singapur: Wirecard will Ermittlungen erschweren
Hamburg (ots) - Die Staatsanwaltschaft von Singapur wirft dem deutschen Dax-Konzern Wirecard vor, "legitime Ermittlungen zu beeinflussen". Außerdem versuche das Unternehmen "die Ausübung polizeilicher...
Auto und Verkehr
VW-Abgasskandal: Strafanzeige gegen VW-Vorstände mit erheblichem Zündstoff
Einer der beiden Gründungspartner der Pionierkanzlei im Abgasskandal Rogert & Ulbrich hat bei der Staatsanwaltschaft Trier gegen den jetzigen Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG, gegen...
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