Recht: OnprNews.com
Recht
Hobby und Freizeit
Verblasste Kassenzettel erschweren die Reklamation
R+V-Infocenter: Wichtige Belege kopieren oder scannen Wiesbaden, 3. April 2023. Ob Spielekonsole, Fernseher oder Fahrrad: Wenn Waren innerhalb der Garantiezeit kaputtgehen, können sie reklamiert werden...
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Bauen und Wohnen
Leipfinger-Bader siegt vor Bundespatentgericht
Wettbewerber-Patent für nichtig erklärt: Leipfinger-Bader darf eigene Lüftungssysteme weiter vertreiben
Politik und Recht
Droht im Osterurlaub wieder das Reisechaos? Wie Urlauber an ihr Recht kommen
Um bei Reklamationen erfolgreich zu sein, sind einige Regeln zu beachten Schmutzige Pools, Baulärm oder schlechtes Essen: Vor allem die Erfahrungen aus den letzten Ferien...
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Politik und Recht
“ Engagement eines Deutschen Bundesbürgers „
" Unermüdliches und uneigennütziges Engagement " Für den "sehr stark engagierten Bundesbürger," Herrn Horst Glanzer, der für die gesamte Bevölkerung Deutschlands "bereits schon mehrere Gesetze...
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IT und Software
M-Files übernimmt mit Ment den innovativsten Anbieter von No-Code Document Automation
Automatisierung bei der Erstellung komplexer Dokumente stärkt die M-Files-Plattform für metadatengesteuertes Informationsmanagement und Prozessautomatisierung. Ratingen, 8.2.2023 - M-Files, der führende Anbieter für metadatengesteuertes Informationsmanagement, gibt...
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Politik und Recht
Insolvenz droht! Was tun?
Das letzte Halbjahr stimmt nachdenklich: Die Zahl der Unternehmens- und Privat-Insolvenzen wächst. Vor allem kleine Betriebe und Solo-Selbständige leiden unter der schlechten Wirtschaftslage, den...
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Hobby und Freizeit
Paketannahme für Nachbarn? – Aktuelle Verbraucherfrage der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Experten der ERGO Group informieren Sandra K. aus Aachen:
Jedes Jahr zum Black Friday und Cyber Monday bestellen meine Nachbarn besonders viel. Ich muss dann oft...
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Computer und Kommunikation
Recht auf schnelles Internet? – Aktuelle Verbraucherfrage der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Experten der ERGO Group informieren Julian P. aus Kirchheim:
In Deutschland gibt es ein Recht auf schnelles Internet. Aber was genau bedeutet das und was kann...
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Politik und Recht
Wechsel der Geschäftsführung bei Appelhagen
Die neue Führung bei Appelhagen ist Teamsache: Dr. Steffen Ullrich, Ilka Michos und Andreas Jahr treten die Nachfolge von Dr. Martin Mack an. Zum Jahreswechsel...
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Politik und Recht
Corona: Doch keine Impfpflicht für Arbeitnehmer
Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege- und Gesundheitsberufen, sondern 2G Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen....
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Wirtschaft und Finanzen
MOOG Weihnachtsspende für Kinder und Jugendliche in der Krise
Darmstädter Kanzlei unterstützt drei Initiativen in Darmstadt und der Region Drei Projekte und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bekommen zu gleichen Teilen die Weihnachtsspende 2021...
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Politik und Recht
Corona-Update Arbeitsrecht: Impfpflicht, 3G, Homeoffice
Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice - diese Regeln gelten nun für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Die epidemische Lage von nationaler Tragweite wird über den 24.11.2021 hinaus nicht...
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Politik und Recht
BFH: Kein steuerpflichtiger Kapitalertrag durch „Spin-Off“ eines amerikanischen Unternehmens
BFH: Kein steuerpflichtiger Kapitalertrag durch "Spin-Off" eines amerikanischen Unternehmens Die Aktienzuteilung im Rahmen eines US-amerikanischen "Spin-Off" an private Anleger führt nicht zu einem steuerpflichtigen Kapitalertrag....
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Politik und Recht
Verträge richtig kündigen – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Wissenswertes zu Laufzeiten, Kündigungsfristen und Co. Zum Ende des Jahres laufen viele Verträge und Abos aus. Wer nicht rechtzeitig kündigt, muss häufig mit einer automatischen...
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Politik und Recht
„UPDATE“ Impfstatus Abfrage durch Arbeitgeber
Update zum Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Covid-19) Nun also doch: Nachdem in der zuletzt geänderten und am 10.09.2021 in kraft getretenen Corona-Arbeitsschutzverordnung...
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Politik und Recht
Kein generelles Fragerecht des AG zum Impfstatus / Corona
Das Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 (Coronavirus / Covid-19) Noch besteht in der Bundesrepublik Deutschland keine Impfpflicht, auch ein Arbeitgeber darf seine...
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Familie und Kinder
Leiblicher Vater: Recht auf Umgang trotz Adoption
Karlsruhe /Berlin (DAV). Ein Umgangsrecht kann dem biologischen Vater auch im Fall einer privaten Samenspende und der Adoption des Kinds durch die...
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Handel und Dienstleistungen
Schnell starten oder lange warten? Ein Viertel der Deutschen, die einen Dienstleister benötigen, bewertet die Reaktionszeit als zu langsam
Knapp jeder Sechste wartet länger als einen Monat auf ein Angebot. Bei kleineren Arbeiten oder Reparaturen fühlt sich fast die Hälfte der Befragten als...
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Politik und Recht
Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt
Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt Die Insolvenzantragspflicht wurde aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. Voraussetzung ist aber, dass ein Anspruch auf...
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Immobilien, Bauen und Wohnen
Schimmel in der Mietwohnung
Für Vermieter und Mieter gibt es einen Königsweg Eine Umfrage des Kölner Meinungsforschungsinstituts "heute und morgen" belegt: 38 Prozent der Bundesbürger geben an, dass sie...
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Politik und Recht
Modernisierung des Patentrechts beschlossen
Modernisierung des Patentrechts beschlossen Das Patenrecht in Deutschland soll einfacher und moderner werden. Das Bundeskabinett hat das "Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts"...
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Politik und Recht
IPPC LAW: Die Macht der Google-Bewertungen
Einstweilige Verfügung gegen Google erlassen - Konzern muss 1-Sterne-Bewertung zügig löschen, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Berlin Das Landgericht Köln...
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Politik und Recht
BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung
BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung Bei der verbilligten Übertragung eines Grundstücks im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge gegen Rentenzahlungen entsteht laut...
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Familie und Kinder
Erasmus+: Kindergeld bei Teilnahme an Freiwilligendienst?
München/Berlin (DAV). Nimmt ein Kind an einem Freiwilligendienst im Rahmen des Europäischen Programms Erasmus+ teil, haben die Eltern Anspruch auf Kindergeld, sofern es...
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Politik und Recht
Corona-Prämie für Pflegekräfte – nur 55 % haben Zuschuss erhalten
Berlin, 14. September 2020 - Die sogenannte Corona-Prämie als eine zusätzliche Wertschätzung für die Leistungen von Pflegekräften in der Altenpflege während der Corona-Pandemie wurde...
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Familie und Kinder
Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kinds auch gegenüber Erben?
Karlsruhe/Berlin (DAV). Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt oder Kindesunterhalt zieht die Frage nach sich: Was ist eigentlich, wenn der Unterhaltspflichtige stirbt? In welcher...
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Immobilien
Corona: Wegfall von Mieten trifft private Kleinanleger
Massiver wirtschaftlicher Schaden befürchtet - Offener Brief an die Bundesregierung Köln, 2. April 2020 - Die neuen Regelungen zur Abwendung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen...
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Politik und Recht
COVID-19 (Coronavirus): Unklare Aussagen verwirren die Pferdewelt
Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19 Maßnahmengesetz sowie die Verordnungen des BM für Soziales führen auch in der...
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Auto und Verkehr
StVO-Änderung: Zehn wichtige Punkte für Radfahrer
Lange wurde darüber diskutiert, doch bald ist es so weit: Die neue StVO wird mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Der pressedienst-fahrrad...
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Gesundheit und Wellness
NEM Tagung Altersforschung am 24.04.2020 in Mainz
Gesundes langes Leben Am 24.04.2020 noch nichts vor? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme bei der NEM Tagung "Altersforschung - Gesundes langes Leben!" im Favorite...
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