Urteil
Urteil: OnprNews.com
Hobby und Freizeit
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Wer schippt und streut, wenn der Räumdienst nicht kommt? +++
Bei vielen Mietshäusern und auch in den meisten Betrieben ist...
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Hobby und Freizeit
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Urlaubsanspruch in der Quarantänezeit +++
Nun steht fest: Arbeitnehmer, die während ihres bezahlten Urlaubs in Quarantäne mussten, haben...
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Politik und Recht
Keine Entgeltfortzahlung trotz AU-Bescheinigung
Arbeitsgericht Bochum, Urteil vom 12.12.2022 - 4 Ca 1109/22 Keine Entgeltfortzahlung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Kündigung Arbeitsgericht Bochum, Urteil vom 12.12.2022 - 4 Ca 1109/22 - Das Arbeitsgericht...
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Gesundheit und Wellness
Nahrungsergänzung wichtiger Baustein in der Behandlung des Chronischen Erschöpfungssyndroms
Bisher sind die Behandlungsmöglichkeiten des Chronischen Erschöpfungssyndroms (CFS) auf symptomorientierte Therapieansätze reduziert und führen bei Betroffenen oftmals zur Frustration.
Politik und Recht
Unwirksame Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach Vorlage eines Dr.Ansay-Coronatestzertifikats
Arbeitsgericht Bochum, Urteil vom 05.08.2022 - 5 Ca 325/22 Arbeitsgericht Bochum, Urteil vom 05.08.2022 - 5 Ca 325/22 - Das Arbeitsgericht Bochum hat entschieden, dass die...
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Politik und Recht
Bundesarbeitsgericht: Arbeitgeber müssen Arbeitszeit erfassen
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13. September 2022 - 1 ABR 22/21 - Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter zu erfassen....
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Medien und Kommunikation
Fake-News in den Google-Suchergebnissen: Algorithmus generiert falsche Behauptungen
Spätestens seit der Corona-Krise sind Fake-News ein echtes Problem. Neu ist das so genannte Fake-News nicht nur mit Vorsatz im Netz verbreitet, sondern automatisch...
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Politik und Recht
Kündigung nach Äußerungen in Whattsapp-Gruppe
Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch das Berufungsgericht trotz Feststellung der Rechtsunwirksamkeit einer Arbeitgeberkndigung. Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Juli 2021 - 21 Sa 1291/20
Das...
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Politik und Recht
Urlaubskürzung wegen Kurzarbeit in der Pandemie?
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen? Das Arbeitsgericht Osnabrück hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arbeitgeber nicht
berechtigt ist, den...
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Politik und Recht
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei Dinge, die...
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Immobilien
Mietendeckel: „Allein die Erwägung war Gift für den hessischen Wohnungsmarkt“
Haus & Grund Hessen nach Stopp für Berliner Modell: Rückkehr zu "ausgewogener Wohnungspolitik" in Hessen Frankfurt/Wiesbaden, 15. April 2021 - "Experiment gescheitert - dieses Urteil...
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Handel und Dienstleistungen
Wer hat an der Uhr gedreht
Egal ob im Handwerk, in der Industrie, im Büro, in Praxen oder oder ...
Eigentlich in jedem Unternehmen gilt es die Arbeitszeiten seiner Mitarbeiter zu...
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Politik und Recht
Widerruf Bürgschaft nicht möglich
Entscheidung des Bundesgerichtshofs - Bürgschaften sind nicht vom Widerrufsrecht betroffen, von Valentin Schulte (Kanzlei Dr. Thomas Schulte, Berlin) Verbraucher sind in unserem Rechtssystem besonders...
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Politik und Recht
EuGH kippt Privacy Shield – IT-Mittelstand braucht Rechtssicherheit
Europäischer Gerichtshof kippt Abkommen zwischen EU und USA zum Datenaustausch
Nach Safe Harbor nun mit Privacy Shield zweites Datenabkommen für ungültig...
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Politik und Recht
Werbekostenzuschüsse an Mitarbeiter sind steuerpflichtiger Arbeitslohn
Die Finanzgerichte stärken echte betriebliche Sozialleistungen und sehen Lohngestaltungen, die ausschließlich auf Steuervorteile ausgelegt sind, zunehmend kritisch. Das Finanzgericht des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hat...
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Politik und Recht
Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.
Berlin und Bodenheim, 02. Juli 2020 - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit. Nach dem...
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Internet und E-Commerce
BGH: Einwilligung des Nutzers bei Cookie-Einsatz zwingend erforderlich
BGH-Urteil zum Einsatz von Cookies zwingt Websitebetreiber zum Handeln. Rechtssicherheit können Websitebetreiber mit Hilfe des Consent Manager ("Cookie-Banner") von consentmanager.net erlangen.
Handel und Dienstleistungen
Zurück zur Stechuhr oder Fortschritt?
Ein Jahr nach dem EuGH-Urteil räumt der Zeit-Experte und Unternehmer Dieter Kutschus mit Vorurteilen auf, die sich hartnäckig halten
Politik und Recht
Die ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht
Schmerzensgeld nach Friseurbesuch Erleidet eine Kundin beim Friseur im Rahmen einer Blondierung eine handtellergroße Verätzung der Kopfhaut, kann sie Schmerzensgeld fordern. Dies gilt insbesondere, wenn...
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Auto und Verkehr
“Best Buy Car of Europe 2020”: Neuer Opel Corsa und Corsa-e gewinnen AUTOBEST-Award
Rüsselsheim (ots)
- Europas Bester: 31 Fachjournalisten aus 31 Ländern küren die neue Corsa-Generation - Dynamisch, praktisch, elektrisch: Neuer Opel Corsa-e ist das...
Immobilien
Neues BGH-Urteil zur Abrechnung der Mietkaution
Was bedeutet das Urteil in der Praxis "Der Mieterwechsel ist für alle Beteiligten eine sensible Phase", erläutert Axel Wittlinger, Geschäftsführer der Stöben Wittlinger GmbH in...
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Auto und Verkehr
Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Verkehrsrecht
Autowerkstatt: Wer haftet für Schäden auf dem Kundenparkplatz? Stellt eine Werkstatt das Auto eines Kunden über Nacht auf dem öffentlich zugänglichen Kundenparkplatz ab, weil sie...
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